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Neue Informationspflichten für Dienstleister

Donnerstag, Juni 10th, 2010

Seit dem 18. Mai dieses Jahres gelten für Unternehmer, die in Deutschland oder dem EU-Ausland Dienstleistungen erbringen, neue Informationspflichten. Von der neuen „Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung“ (kurz „DL-InfoV“) betroffen sind auch Einzelunternehmer und Freiberufler – und somit praktisch alle Unternehmen in Deutschland. Wer den neuen Informationspflichten nicht nachkommt, kann im schlimmsten Fall durch die allseits gegenwärtigen Abmahner zur Kasse gebeten werden: Unterlassungserklärungen werden bereits versendet; zum Teil können sogar Bußgelder bis zu 1.000 Euro verhängt werden. Welche Informationen Sie ab sofort ins Impressum Ihres Internetauftritts oder in Ihre gedruckten Informationsmedien aufnehmen müssen, wird in einem Beitrag von gruendungszuschuss.de ausführlich erläutert. Hier finden Sie neben einer übersichtlichen Checkliste alle Details zur DL-InfoV, die auf der EU-Richtlinie 2006/123/EG basiert und nun in deutsches Recht umgesetzt wurde.

Zeig mir dein Gesicht und ich sag dir, wer du bist

Samstag, März 6th, 2010

An Programmen zur automatischen Identifizierung von Personen arbeitet die Industrie schon lange. Bildverwaltungssoftware wie Googles Picasa oder Apples iPhoto beherrschen die Erkennung von Gesichtern innerhalb der eigenen, privaten Fotoalben mittlerweile recht gut. Dass die Personenerkennung mittels mobiler Geräte die nächste Entwicklungsstufe darstellt, ist nur die logische Konsequenz.

Das schwedische Softwareunternehmen „The Astonishing Tribe“ (TAT) hat jüngst die Anwendung „Recognizr“ entwickelt, die es Nutzern eines iPhones oder Android-Handys ermöglichen soll, unterwegs Gesichter zu fotografieren und erkennen lassen zu können. Das über die Handykamera aufgenommene Foto wird zum Abgleich mit einer Datenbank ins Netz geschickt. Ist das Gesicht dem System bekannt, werden die Daten beispielsweise mit denen der Sozialen Netzwerke abgeglichen, bei denen die gesuchte Person angemeldet ist. Die Icons der Netzwerke werden dann auf dem Handydisplay angezeigt, so dass man die Profile der identifizierten Person direkt aus der Anwendung heraus besuchen kann. Ein Video zeigt, wie „Recognizr“ funktioniert:

Nach heutigem Stand bleibt die Privatsphäre gewahrt, da man sich zur Erkennung aktiv bei dem Dienst anmelden und seine Daten inklusive Foto hinterlegen muss. Eine Identifikation „in freier Wildbahn“ gegen den Willen der gesuchten Person bliebe somit ausgeschlossen. Es ist aber wohl nur eine Frage der Zeit, bis die großen Daten sammelnden Unternehmen solche Anwendungen in ihre Dienste integrieren und die Profile ihrer Nutzer möglicherweise durch eine einfache und leicht zu übersehende Änderung in ihren AGB für die Gesichtserkennung freigeben.

Marke, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster: Wo ist der Unterschied?

Montag, Juni 22nd, 2009

Etliche Existenzgründer und Jungunternehmer stolpern beim Markteintritt über eine Hürde, die in der Euphorie einer neuen Geschäftsidee allzu schnell übersehen wird: geschützte Namen, Begriffe und Designs. Oftmals wird viel zu spät erkannt, dass die in einem langwierigen Kreativprozess entwickelte und scheinbar einzigartige Idee bereits von einem anderen Unternehmen als geistiges Eigentum in Anspruch genommen wird. Und dabei muss es sich nicht immer um Mitbewerber aus der gleichen Branche handeln.

Grundsätzlich werden vier Arten von Schutzrechten unterschieden: Patent, Marke, Geschmacks- und Gebrauchsmuster. Insbesondere bei den letzten drei Begriffen entsteht immer wieder Verwirrung über ihre genaue Bedeutung. Die Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland, das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), unterscheidet die drei Begriffe im Wesentlichen so:

Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben und Hörzeichen (also akustische Merkmale) sein.

Das Geschmacksmuster schützt das Design dreidimensionaler Gegenstände – zum Beispiel von Möbeln, Autos oder Spielzeug. Auch für zweidimensionale Muster – wie Stoffe, Tapeten, Logos, Grafiken oder Icons – kann man ein Geschmacksmuster anmelden.

Technische Erfindungen können schnell und preiswert als Gebrauchsmuster geschützt werden. Als Gebrauchsmuster anmelden kann man auch chemische Stoffe, Nahrungs- und Arzneimittel. Ausgenommen sind Verfahren, zum Beispiel Herstellungs- und Arbeitsverfahren oder Messvorgänge. Während eine Patentanmeldung oft einige Jahre dauert, kann das Gebrauchsmuster bereits wenige Wochen nach der Anmeldung eingetragen werden.

Detaillierte Informationen über die einzelnen Schutzrechte sowie die Möglichkeit zur Recherche nach bereits bestehenden bzw. eingetragenen Schutzrechten erhalten Sie über die Internetseiten des DPMA. Wer sich als Gründer gerade im Kreativprozess zur Entwicklung einer Marke befindet, kann auf der kommerziellen Internetseite „Best brands of the world“ nachsehen, ob, wo und wie eine Logoidee vielleicht bereits schon anderweitig umgesetzt wurde:

Best brands of the world

Aber Vorsicht: Diese Seite ist lediglich eine Sammlung von Marken ohne jegliche rechtliche Grundlage. Eine verbindliche Recherche wie beim DPMA kann hier also nicht durchgeführt werden.

„Nehmen Sie doch ein Bild aus dem Internet!“

Donnerstag, Mai 7th, 2009

BildersucheKnapper werdende Budgets und immer kurzlebigere Kommunikationsmaßnahmen zwingen Unternehmen oftmals dazu, die Herstellungskosten ihrer Werbemittel auf ein Minimum zu reduzieren. Neben Text, Gestaltung und Produktion (z.B. Druck oder Programmierung) stellt das benötigte Bildmaterial meist einen großen Kostenblock dar. Die Aufträge für eigens für ein Werbemittel fotografierte Bilder – von speziellen Produkt-, Unternehmensaufnahmen oder Porträts einmal abgesehen – sind in den vergangenen Jahren daher stark rückläufig. Immer häufiger werden Agenturen indes gebeten, sich der Angebote von Bildagenturen zu bedienen. Doch selbst hier macht der Rotstift nicht halt: Der Trend bewegt sich weg von lizenzpflichtigem Bildmaterial hin zu lizenzfreien Aufnahmen, nicht selten zu Lasten der Qualität. Eine einheitliche Bildsprache – eine wichtige Komponente in einem konsequent durchdachten Corporate Design – kann durch die Verwendung von „Discountbildern“ allerdings nur noch in den seltensten Fällen aufrecht erhalten werden.

Doch selbst lizenzfrei heißt nicht kostenlos. Obwohl wahre Discounter für Bildmotive aller Art in den letzten Jahren wie Pilze aus dem Boden geschossen sind, sucht man hier oft vergebens nach einem für den Einsatzzweck geeigneten Motiv. So bleibt nur die Möglichkeit, sich entweder doch lizenzpflichtiger Fotos zu bedienen oder einen Fotografen mit der Aufnahme zu beauftragen – beides sprengt aber oft die Budgetvorgabe des Kunden.

„Nehmen Sie doch einfach ein Bild aus dem Internet, ich habe da ganz viele gefunden“, lautet daher oft der Hinweis auf die Ergebnisse der Bildersuche bei einschlägigen Suchmaschinen. Es ist durchaus nicht auszuschließen, dass die Weiten des World Wide Web ein Bildmotiv bereithalten, das genau den Vorstellungen des Auftraggebers entspricht. Allerdings: Ganz abgesehen von der meist nicht ausreichenden Datenqualität für eine anspruchsvolle Druckreproduktion sind die gefundenen Bilder kein „Freiwild“, an dem man sich beliebig bedienen darf. Die Verletzung von Urheber- und Nutzungsrechten – insbesondere bei gewerblicher Verwendung – darf nicht als Kavaliersdelikt angesehen werden. Ein Bild, dessen Verwendung nicht ausdrücklich gestattet wurde, ist also allein aus juristischen Gründen in aller Regel tabu und kann bei nicht genehmigter Verwendung teure Konsequenzen nach sich ziehen.

Unsere Empfehlung: Planen Sie bei der Kalkulation Ihrer Budgets eine ausreichend große Position für Bildmaterial ein. Gern unterstützen wir Sie hier bei Ihrer Planung und besprechen mit Ihnen gemeinsam, welche Art von Bildquelle für Ihr Vorhaben optimalerweise zum Einsatz kommen sollte.